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SPD fordert „Lagebericht Antisemitismus“ für NRW

Extremismus

Freitag, 8. November 2019 - 14:01 Uhr

von Deutsche Presse Agentur

dpa/lnw Düsseldorf. Die SPD-Opposition fordert ein „Lagebild Antisemitismus“ für Nordrhein-Westfalen. „Wir müssen uns endlich bewusst werden, dass unsere offene und freie Gesellschaft von Rechts bedroht wird“, begründete Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty am Freitag den Vorstoß.

Das Lagebild sei nötig, um das Ausmaß der Bedrohung und Gegenmaßnahmen zu verdeutlichen. Dazu mahne der 71. Jahrestag des nationalsozialistischen Novemberpogroms am 9. November.

Auch der Lehrerverband Bildung und Erziehung (VBE) nahm den Jahrestag zum Anlass, zu einer klaren Haltung gegen Antisemitismus aufzurufen. „Wir alle sind gefragt, wenn etwa "Jude" als Schimpfwort verwendet wird“, mahnte VBE-Landeschef Stefan Behlau in einer Mitteilung. Schulen nähmen den Tag zum Anlass, um über die menschenverachtenden Taten der Nazis zu sprechen und sich kritisch mit Antisemitismus auseinanderzusetzen.

In Bielefeld hat die Partei „Die Rechte“ für Samstag zur Demonstration zu Ehren einer inhaftierten und bereits mehrfach verurteilten Holocaust-Leugnerin aufgerufen. Die Polizei rechnet mit bis zu 300 Teilnehmern aufseiten der Rechten und mindestens 2000 Gegendemonstranten.

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hatte den Aufzug an dem historischen Datum „eine Schande“ genannt und im Landtag gesagt: „Das ist pure Provokation rechter Spinner.“ SPD und Grüne werfen ihm aber vor, nicht rechtzeitig auf Rechtsmittel dagegen gedrungen zu haben.

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