Politik Ausland

Bekannter Hongkonger Aktivist Joshua Wong festgenommen

Menschenrechte

Donnerstag, 24. September 2020 - 10:34 Uhr

von Deutsche Presse Agentur

dpa Hongkong. Ein Sicherheitsgesetz aus China zielt auf Hongkongs demokratische Opposition ab. Mehrere bekannte Demokratie-Aktivisten wurden bereits festgenommen, jetzt trifft es Joshua Wong.

Der bekannte Hongkonger Aktivist Joshua Wong ist von der Polizei festgenommen worden. Der 23-Jährige habe sich auf einer Polizeiwache gemeldet und sei dort wegen der Teilnahme an einer unerlaubten Versammlung am 5. Oktober des vergangenen Jahres festgenommen worden.

Auch wurde er beschuldigt, gegen das damals geltende Vermummungsverbot bei Protesten in Hongkong verstoßen zu haben, wie aus einer Mitteilung auf Wong Twitter-Account hervorgeht.

China hatte Ende Juni ein hoch umstrittenes Sicherheitsgesetz für Hongkong verabschiedet. Es richtet sich gegen Aktivitäten, die China als subversiv, separatistisch oder terroristisch ansieht. Es ist der bisher weitestgehende Eingriff in Hongkongs Autonomie und gibt Chinas Staatssicherheit weitreichende Vollmachten.

Hongkongs demokratische Opposition geht davon aus, dass das Gesetz auf sie abzielt. Mehrere bekannte Anhänger der Protestbewegung waren bereits vor einigen Wochen festgenommen und später gegen Kaution wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Andere prominente Anhänger der Demokratiebewegung haben Hongkong vorsorglich verlassen.

Im vergangenen Jahr hatte es große Proteste in der chinesischen Sonderverwaltungszone gegen den zunehmenden Einfluss Pekings gegeben. Seit der Rückgabe der früheren britischen Kronkolonie 1997 an China war Hongkong autonom mit eigenen Freiheitsrechten regiert worden. Aus Sicht von Kritikern bedeutet das Staatssicherheitsgesetz das Ende des seit 1997 verfolgten Grundsatzes „ein Land, zwei Systeme“.

© dpa-infocom, dpa:200924-99-688174/2